1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Secosoft GmbH.

1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch, selbst im Falle der Lieferung, nicht Vertragsbestandteil.

1.3 Mündliche Vereinbarungen, mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusagen werden zwischen der Secosoft GmbH und dem Kunden nicht getroffen.

1.4 Abweichungen oder Ergänzungen von diesen Geschäftsbedingungen oder dem konkreten Vertrag bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Die Angebote der Secosoft GmbH sind – insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge und Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen – freibleibend und unverbindlich, d.h. als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung zu verstehen. Ein bindendes Angebot entsteht erst durch die Bestellung des Kunden.

2.2 Die Secosoft GmbH kann die Bestellung des Kunden nach Wahl innerhalb von vier Wochen durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass sie dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusendet.

2.3 Auskünfte über die Ware sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

2.4 Der genaue Umfang der von der Secosoft GmbH zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung der Secosoft GmbH beziehungsweise durch die einer Lieferung beigefügte Rechnung festgelegt. Geringfügige oder handelsübliche Abweichungen von der Bestellung des Kunden hat dieser hinzunehmen. Andernfalls stellen die ändernde Auftragsbestätigung bzw. Rechnung ein neues Angebot dar.

3. Leistungsumfang

3.1 Die Secosoft GmbH behält sich die Lieferung von verbesserten oder weiterentwickelten Versionen seiner Produkte vor. Dieses gilt auch für Abweichungen von den Angebotsunterlagen, von der Auftragsbestätigung beziehungsweise von der Rechnung, welche aufgrund der Berücksichtigung zwingender, rechtlicher oder technischer Normen erforderlich sind.

3.2 Die Secosoft GmbH ist berechtigt, von ihr geschuldete Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.

3.3 Die Secosoft GmbH ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, es sei denn, dass nach der Art des vereinbarten Geschäftes die Leistung vollständig und einheitlich zu erbringen ist. Sowohl die Leistungspflichten und die Rechte der Secosoft GmbH als auch die Rechte und die Zahlungspflicht des Kunden bleiben hiervon unberührt.

3.4 Kommt der Kunde mit seinen vertraglichen Pflichten in Verzug oder verletzt er diese Pflichten, steht der Secosoft GmbH für die Dauer des Verzugs- bzw. der Pflichtverletzung ein Zurückbehaltungsrecht an den gesamten Leistungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung zu, einschließlich einer Liefer- und Auskunftssperre. Die Pflichten des Kunden einschließlich der Zahlungsverpflichtung bleiben hiervon unberührt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise verstehen sich netto, d.h. zuzüglich Verpackungs- und Frachtspesen sowie der zum Lieferzeitpunkt gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort mit der Rechnungsstellung, ohne jeden Abzug zu leisten.

5. Lieferzeiten

5.1 Von der Secosoft GmbH angegebene Lieferzeiten sind grundsätzlich nur annähernd und unverbindlich, es sei denn, dass sie explizit als verbindlich bestätigt wurden.

5.2 Auftragsänderungen durch den Kunden führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart wird.

5.3 Liefer- oder Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt oder sonstigen, nicht aus der Sphäre von Secosoft GmbH kommenden Umständen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind.